Allgemeine Nutzungsbedingungen

•  1. Geltung der Nutzungsbedingungen 
• 2. Nutzung
• 3. Haftung
• 4. Gewerbliche Schutzrechte, insb. Urheber- und Markenrechte
• 5. Datenschutzbestimmungen
• 6. Salvatorische Klausel

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln sowohl die Vertrags-
beziehungen von Nutzern, die als Partner der CONVEMA GmbH registriert
sind, als auch von Nutzern, die Inhalte und Dienste nutzen, welche die
CONVEMA GmbH ohne Registrierung auf ihren Internetseiten bereitstellt.

Das CONVEMA GmbH bietet Ihnen die Nutzung des Internetangebots ausschließlich zum persönlichen und dienstlichen Gebrauch. Eine kommerzielle Nutzung ist nicht gestattet.

Indem Sie das Internetangebot der PVS nutzen, erklären Sie sich mit diesen Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden.

Der Nutzer darf das Online-Angebot der CONVEMA GmbH nur sachgerecht nutzen. Handlungen, die zu einer Störung bzw. Beschädigung der CONVEMA GmbH -Webseiten, ihrer Inhalte oder ihres Sicherheitssystems führen können, sind zu unterlassen und verpflichten den Nutzer zum Ersatz des hieraus entstandenen Schadens.

Es ist untersagt, bedrohende, beleidigende, verleumderische, diffamierende, obszöne, pornographische, sittenwidrige oder rechtswidrige Inhalte auf die Internetseiten der CONVEMA GmbH zu übermitteln, von ihnen aus zu verwalten oder auf sie zu verlinken.

Die CONVEMA GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die CONVEMA GmbH, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind ausgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen ist eine Haftung der CONVEMA GmbH für die Übertragung systemstörender oder -schädigender Inhalte („Viren“ o. ä.).

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die CONVEMA GmbH behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Durch die Wartung und Weiterentwicklung des CONVEMA GmbH Portal-Angebotes können Nutzungsmöglichkeiten und/oder die Zuführung zu den Diensten vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen werden. Für etwaige Schäden, die hierdurch bei dem Nutzer entstehen, haftet die CONVEMA GmbH nicht.

Die CONVEMA GmbH will dem Nutzer durch das Herstellen von direkten oder indirekten Querverweisen und Verknüpfungen auf fremde Internetseiten („Links“) lediglich den Zugang zu diesen Seiten erleichtern, macht sich die hinter solchen Links stehenden Informationen jedoch nicht zu eigen. Aus rechtlichen Gründen distanziert sich die CONVEMA GmbH ausdrücklich von den verlinkten Seiten, für deren Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität und Rechtmäßigkeit allein deren Urheber verantwortlich sind, nicht die CONVEMA GmbH. Dies gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links.

Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte verlinkter Seiten und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung solcherart dargebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

Eine Haftung der CONVEMA GmbH für verlinkte Seiten bzw. deren Inhalte wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Sollten Sie bemerken, dass Links unserer Homepage auf Seiten verweisen, deren Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen oder unrichtige Darstellungen enthalten, benachrichtigen Sie uns bitte umgehend, damit wir entsprechend reagieren können.

Hinweise auf derartige Rechtsverstöße senden Sie bitte an unseren Datenschutzbeauftragten.

Die Haftung der CONVEMA GmbH ist im Übrigen, soweit gesetzlich zulässig, auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf vorhersehbare Schäden beschränkt.

Alle schutzfähigen Inhalte des Internetangebotes der CONVEMA GmbH (Grafiken, Bilder, Texte, Layout etc.) unterliegen den Schutzrechten – insbesondere den Urheber- und Markenrechten – der CONVEMA GmbH bzw. des jeweiligen Inhabers.

Jede Vervielfältigung oder Nutzung der Inhalte außerhalb des von der CONVEMA GmbH in ihrem Internetangebot ausdrücklich oder konkludent erlaubten Zwecks ist ohne ausdrückliche Zustimmung der CONVEMA GmbH nicht gestattet und wird rechtlich verfolgt.

Sie können darauf vertrauen, dass wir Ihre Daten sorgfältig und sicher behandeln. Deshalb möchten wir Sie als Besucher unserer Webseiten informieren, wie wir die Vertraulichkeit und ausschließlich zweckgebundene Verwendung ihrer personenbezogenen Daten sicherstellen und Ihre Persönlichkeitsrechte respektieren.

Sofern Sie im Rahmen unseres Internetangebotes personenbezogene Daten eingeben, erteilen Sie Ihre Einwilligung in die zweckgebundene Verarbeitung und Nutzung dieser Daten durch die CONVEMA GmbH.

Die CONVEMA GmbH gewährleistet die Vertraulichkeit und die ausschließlich zweckgebundene Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten dadurch, dass

• alle unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf das Datengeheimnis nach dem BDSG verpflichtet sind,
• alle unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Verschwiegenheitspflichten auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse unterliegen,
• unsere Sicherheitsvorkehrungen dem aktuellen Stand der Technik entsprechen und für die Beachtung des Datenschutzes der betriebliche Datenschutzbeauftragte sorgt.

Ihre persönlichen Daten verwenden wir zu Kundenbetreuungszwecken sowie für die Geschäftsbeziehung zwischen Leistungserbringer, Kostenträger, Patient und CONVEMA GmbH gemäß Bundesdatenschutzgesetz in der jeweils geltenden Fassung.

Unter Kundenbetreuungszwecken verstehen wir Maßnahmen, die Ihnen wesentliche Informationen vermitteln und deshalb Vorteile bringen.

Zu Statistikzwecken und aus Gründen der Seitenoptimierung protokollieren wir Ihren Besuch auf unseren Webseiten. Dazu wird unter anderem auch Ihre IP-Adresse erfasst.

Ihre personenbezogenen Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben.

Ihnen steht ein Auskunftsrecht bezüglich der über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten und ferner ein Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung zu, das Sie jederzeit gegenüber der CONVEMA GmbH geltend machen können.

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher Daten (Namen, E-Mail-Adressen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.

Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.

Erhalten wir von Ihnen im Kontakt mit uns über das Internet Ihren Namen und/oder Ihre E-Mail-Adresse, so speichern wir diese Merkmale nur zu dem Zweck, zu dem wir sie benötigen. Ist der Zweck erfüllt, werden die Daten gelöscht.

Die CONVEMA GmbH verpflichtet sich, die oben genannten Punkte in Bezug auf den Datenschutz wie beschrieben einzuhalten. Dies wird durch unseren Datenschutzbeauftragten der CONVEMA GmbH Herrn Alexander Müller überwacht.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine solche, die dem Nutzungsverhältnis unter Berücksichtigung der Interessenlage entspricht.

Stand: März 2010 © CONVEMA GmbH